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Gemeinderat erlässt Gebühren für Christkindlesmarkt

Einbußen abgemildert

Die kurzfristige Landesentscheidung zur Corona-bedingten Schließung sämtlicher Weihnachtsmärkte hatte auch für den Karlsruher Christkindlesmarkt und dessen Beschickerinnen und Beschicker weitreichende Konsequenzen, bedeutete für die ohnehin schon gebeutelte Branche erneut wirtschaftliche Einbußen.

Dass diese nicht ganz so drastisch ausfallen, verdanken sie dem Gemeinderat. Mehrheitlich hatte dieser in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause auf Antrag der CDU-Fraktion entschieden, den Standbetreibern entgegenzukommen und ihnen die Gebühren einmalig zu erlassen.

Der Weg dahin gestaltet sich aus rechtlichen Gründen allerdings etwas kompliziert. Zunächst werden die Standkosten um die Hälfte reduziert – zu bezahlen sind nur die Tage, an denen der Weihnachtsmarkt tatsächlich geöffnet war. Das hatte die Verwaltung zusammen mit der Änderung der „Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste“ ohnehin bereits vorgeschlagen. Hinzu kommt durch die politisch zugunsten der Schaustellerinnen und Schausteller veränderte Beschusslage nun eine Härtefallregelung als weiteres Konstrukt. Wer kaum etwas verkauft hat, kann einen Antrag auf Gebührenbefreiung stellen. Dieses Verfahren sei umständlich, aber nach Aussage von Finanzdezernentin Gabriele Luczak-Schwarz leider nicht einfacher lösbar, „wir müssen das sauber dokumentieren“.

„Alles hätte so schön sein können“, sagte CDU-Stadträtin Bettina Meier-Augenstein. Angesichts des enormen Aufwands und der großen Vorfreude, habe das jähe Ende für einen Teil der Buden mit Speisen und Glühwein „besonders geschmerzt“. Die Stadt habe viel Geld in das „überzeugende Sicherheitskonzept“ gesteckt und alles getan, den Weihnachtsmarkt zu ermöglichen, sprach SPD-Stadträtin Elke Ernemann von einem „Wechselbad der Gefühle“, das letztlich doch zum „Trauerspiel“ geworden sei. Thomas Hock (FDP) wertete es als „gutes Signal“, auf die Kosten zu verzichten, und die Vorleistung der Schausteller zu würdigen. Für „sinnvoll und richtig“ erachteten den Schritt auch Karin Binder (DIE LINKE.), Dr. Paul Schmidt (AfD), Lüppo Cramer (KAL/Die PARTEI) und FW/FÜR-Stadträtin Petra Lorenz. Kritisch sahen den vollständigen Erlass hingegen die Grünen. Immerhin habe der Budenzauber einige Tage stattfinden können, merkte Leonie Wolf an, sei zu Stoßzeiten gut besucht gewesen. -maf-