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Haushalt: Die Stationen zum Doppeletat

Nach den Haushaltsreden von OB Dr. Frank Mentrup und EB Gabriele Luczak-Schwarz legte der Gemeinderat am Dienstag den Terminplan für die weiteren Stationen bis zur Beschlussfassung über den Doppeletat 2022/2023 fest.

Demnach folgen am Dienstag, 9. November, im nächsten Schritt die Haushaltsreden der Fraktionen im Plenum. Bis zum 12. November können die Fraktionen – wie auch interessierte Bürgerinnen und Bürger der Fächerstadt – Anträge zum Etat einreichen. Die Antworten der Verwaltung dazu sollten bis zum 22. November an die Fraktionen gehen. Vorberatungen des Haushalts im Hauptausschuss sowie in Jugendhilfe- und Sozialausschuss sind am 30. November und 1. Dezember. Beratung und Beschlussfassung stehen dann am 7. und am 8. Dezember im Gemeinderat auf der Tagesordnung.

Die Redezeiten bei den Haushaltsreden richten sich nach der Größe der Fraktionen. So sind für die Grünen 40 Minuten vorgesehen, für die CDU 28 Minuten und für die SPD 24 Minuten. KAL/Die PARTEI und FDP können jeweils 18 Minuten sprechen, AfD, DIE LINKE. und FW/FÜR jeweils 16 Minuten. Bei den Haushaltsberatungen können die Grünen eine Gesamtredezeit von einer Stunde und 45 Minuten beanspruchen, die CDU eine von einer Stunde und 15 Minuten, die SPD eine von einer Stunde und fünf Minuten. Je 50 Minuten entfallen auf KAL/Die PARTEI und FDP, jeweils 45 Minuten auf AfD, DIE LINKE. und FW/FÜR. Änderungsanträge von AfD und DIE LINKE. nach Erhöhung oder Angleichung der Redezeiten fanden keine Mehrheit. -trö-